Repositorium.ch logo

Das bundesrätliche Beschwerdeverfahren und die «vergessene» Vorinstanz

Erschienen am: 2026-08-21, in , Karl-Marc Wyss, Das bundesrätliche Beschwerdeverfahren und die «vergessene» Vorinstanz, sui.generis 2026, S. 141 - 153

Autor:in
Karl-Marc Wyss
Co-Autor:innen
Keine
Sprache
DE
Peer Reviewed
ja
Abstract
Der Beitrag behandelt das bundesrätliche Beschwerdeverfahren gemäss Art. 72 ff. VwVG. Er klärt, gegen welche Verfügungen die Beschwerde an den Bundesrat offensteht und wann zuerst das jeweils zuständige Departement als Aufsichtsbehörde gemäss Art. 47 Abs. 1 lit. d VwVG (zulässige Vorinstanz) als Rechtsmittelbehörde amten respektive entscheiden muss. Er illustriert dies an Praxisbeispielen und erläutert, was Parteien und Behörden dazu beachten sollten. Zugleich zeigt der Beitrag, wo sich die laufende «kleine BGG-Revision» auf das bundesrätliche Beschwerdeverfahren auswirken könnte.
Dateien
  • Das bundesrätliche Beschwerdeverfahren und die «vergessene» Vorinstanz
  • Das bundesrätliche Beschwerdeverfahren und die «vergessene» Vorinstanz